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1001 Machtprobe

Mehr als 700 Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten hat alleine der Wirtschaftsminister seit April 2023 hastig erstatten lassen. Wieviele davon durch Unterlassungserklärung geklärt oder weiter verfolgt wurden, zur Anklage kamen und gar im Sinne des Klägers beschieden wurden, darüber schweigt sich die Tagesschau  auf Basis eines Artikel in der Welt allerdings aus. Apropos Erstattung. Die mit einer Niederlage des Klägers vor Gericht  verbundenen Kosten dürfte  wohl schlußendlich der Steuerzahler tragen, auch wenn man das beklagen mag. Anwalt.de hat jedenfalls schon ein neues Geschäftsfeld (die " HaHa" Verteidigung gegen  Habecks Hassnachrichten Anzeigen)  ausgemacht und scheint förmlich auf die nächste Anzeige zu warten . Soll noch einer behaupten, das BMWK kurbele die Wirtschaft nicht an. Die Welt   stellt zudem fest, dass Habeck einen anderen Weg beschreitet als etwa die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die auch heftigen Attacken im Net...

Souverain Souterrain

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Alle  Staatsgewalt geht vom Volke aus. So legt es Artikel 20, Absatz 2 , des Grundgesetzes fest. Sie  wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Wikipedia erklärt dazu: Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ ( Legislative ), also  Bundestag  und  Bundesrat , „der vollziehenden Gewalt“ ( Exekutive ), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ ( Judikative ), also alle Gerichte, vertreten wird.  Der Souverän  hat seine Macht u.a. delegiert an eine Ampelregierung, deren Mitglieder zum Teil zunehmend unsouverän damit umgehen. Insbesondere Kritik am bunten Regierungshandeln wird degoutiert. Wo sonst Vielfalt als Wert gepriesen wird, wird einfältige Bewunderung oder zumindest Zustimmung erwartet. Kritische Meinungsäußerungen werden hingegen gerne als Majestätsbeleidigung aufgefasst und strafrechtlich...

Geldverzwergungsvirus

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Wastl , der Landwirt, der immer noch nicht zum Demokratiewirt umgeschult hat, ist zum Glück vom Hagelsturm in der letzten Woche verschont geblieben und konnte seine Getreideernte verlustfrei einbringen. Dafür hatte er im vergangenen Jahr mit dem Gelbverzwergungsvirus zu kämpfen. Laut Wikipedia befällt das Virus zunächst Blattläuse, die dann für mehr als 20 Tage infektiös sind. Die Übertragung des Virus auf die Pflanzen erfolgt bei der Nahrungsaufnahme der Blattläuse: hierbei wird das Virus in das Phloem der Pflanzen übertragen und vermehrt sich. Am Ende bleibt dem Bauer dann nur wertloses Schmacht- oder Kümmerkorn  (infolge Notreife nur kümmerlich ausgebildetes Getreidekorn ). Die unvermögende Ampelregierung scheint dagegen vom Geldverzwergungsvirus befallen zu sein. Dem Haushaltsentwurf für 2025 kann wohl auch nur Notreife bescheinigt werden. Man kann sich nicht mehr lückenlos um alle kümmern. So mancher muss zukünftig schmachten . Nein, ich meine nicht die Politiker selbs...

Wunschkonzert oder Knechtschaft?

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In Anlehnung an einen Werbespruch der 50er Jahre: Wagenknecht weiß, was Wähler wünschen. Ob sie diese Wählerwünsche jemals in einer Regierungskoalition mit Beteiligung der BSW erfüllen wird, das ist ungewiss und unabhängig vom Stimmenanteil der Ge-Rechten Linken eher unwahrscheinlich. Die Senkrechtstarterin (O-Ton Diana Zimmermann im ZDF-Sommerinterview gestern [0:52]) Ricarda hingegen kann und will sich nicht wünschen [6:53], dass in den Parlamenten im Osten der Republik ab Herbst nur noch BSW, AfD und CDU sitzen,  und wünscht sich, dass die Wähler es sich auch nicht wünschen .  Sollte das nicht klappen, dann hätte Brecht womöglich Die Lösung * für Die Grünen. Quelle:  ZDF-Sommerinterview vom 21.07.2024 Irgendwo und irgendwie haben Die Grünen und ihre führenden politischen Schwergewichte wohl die Orientierung [2:29] & Schubkraft verloren und befinden sich nun im Sinkflug [7:30]. Die Ursache dürfte aber wohl weniger in den vielen Krisen selbst zu suchen sein, sonder...

Sitzenbleiber

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17-Jähriger aus Bayern verbrennt sein 1,0-Abizeugnis: „Noten sind wertlos“ Das lese ich gerade im Münchner Merkur . Bis eben dachte ich, dass nur ein intelligenter Mensch ein 1,0 Abitur in Bayern machen kann. Jetzt wird er dann doch zum Sitzenbleiber. Festgeklebt auf dem Asphalt.

Vermögensteuer

Wenn Unvermögende die Welt verbessern wollen, dann steuern sie gerne ein unmöglich lukratives Ziel an: Die Wiedereinführung der Vermögensteuer . (Gerne auch mit zwei 's', weil viel hilft viel ;-).

19

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Die 19 macht den Unterschied. So oder so. Weltklasse Leistung. Auch wenn die 19 erst 16 ist. Mit 28 wird es schon schwieriger. Weltkrasse Leistung mit schmerzender Leiste führen dann zur Auswechslung. Wobei sich so mancher in diesem Fall gefragt hat, warum die 19 überhaupt den Weg in die Star(t)aufstellung gefunden hat.